Pressemitteilungen
Auslaufmodell Gewerbesteuer
15. August 2011 | Der Kreisvorsitzende der Lausitzer Liberalen und FDP-Landtagsabgeordnete, Jens Lipsdorf, begrüßt die gemeinsamen Anstrengungen des Cottbuser Oberbürgermeisters Frank Szymanski und des Spremberger Stadtoberhauptes Klaus-Peter Schulze im Kampf gegen sinkende Gewerbesteuer-Einnahmen. „Die Kommunen brauchen eine verlässliche, steuerbasierte Einnahmequelle. Diese muss so kräftig sein, dass die Kommunen ihre Aufgaben sachgerecht und angemessen erfüllen können. Die stark konjunkturabhängige Gewerbesteuer […]
Neue Fraktionsgeschäftsführerin
10. August 2011 | Daniela Hofmann ist die neue Geschäftsführerin der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus. Die 40-jährige Bürokauffrau wird am 1. September die Arbeit von Silke Luttert übernehmen, die als Stadtverordnete für die FDP diese Funktion zusätzlich seit dem 1. Juni 2011 kommissarisch ausgeübt hat. Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen Matthias Schulze freut sich, dass die Stelle der Fraktionsgeschäftsführung […]
FDP-Cottbus verurteilt Parteienspielereien
15. Juli 2011 | Die FDP-Cottbus widerspricht entschieden den Aussagen von Herrn Maresch. Die Andeutung man müsse „nur“ mit Hilfe des Ausgleichsfonds die Schulden der Stadt reduzieren um die finanziellen Probleme der Stadt zu lösen ist falsch. Fraktionsvorsitzender Mathias Schulze dazu: „Selbst wenn der Stadt auf einen Schlag alle Schulden erlassen würden, hätte die Stadt immer noch eine millionenschwere […]
Liberale beim Uni-Geburtstag
15. Juni 2011 | Bei der Grundsteinlegung für das neue Rechenzentrum der BTU Cottbus waren auch die Lausitzer Liberalen als Gäste vertreten. Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Prof. Martin Neumann und Jürgen Türk – der ehemalige Lausitzer Bundestagsabgeordnete vertrat den Kreisvorsitzenden der FDP Lausitz Jens Lipsdorf MdL – ließen es sich nicht nehmen, an der Auftaktveranstaltung der Feierlichkeiten zum 20-jährigen Bestehen […]
Wer soll‘s bezahlen?
5. Mai 2011 | Wer die Straßenbahn ohne Diskussion behalten will muss auch erklären wie er sie finanzieren will. Laut der letzten Untersuchung kostet die Straßenbahn pro Kilometer doppelt so viel an Unterhalt wie bei einer Verbindung durch den Bus. Außerdem wurde schon bekannt dass der komplette Fuhrpark der Straßenbahnen in den nächsten Jahren erneuert werden muss. Laut Land […]
Cottbus braucht neues ÖPNV-Konzept
2. Mai 2011 | Die mahnenden Worte des Geschäftsführers von Cottbusverkehr, Herrn Jörg Reincke, müssen Konsequenzen haben. In einer Sondersitzung diskutierte der Vorstand des FDP-Stadtverbandes Cottbus zur Haushaltsentwicklung der Stadt. Wir fordern die Überarbeitung des gesamten kommunalen ÖPNV-Konzeptes. Dabei müssen alle zu erwartenden Kosten der nächsten Jahre im investiven und Betriebskostenbereich betrachtet werden. Darauf aufbauend muss man erneut fragen, […]