Pressemitteilungen
FDP leitet das liberale Jahr 2016 ein
11. Januar 2016 | Die Liberalen aus dem Ortsverband Forst-Döbern und dem Kreisverband Lausitz feierten ihren traditionellen Neujahrsempfang am Sonntag, den 10. Januar 2016. Über 40 Parteimitglieder und liberale Bürger trafen sich im Hotel Rosenstadt in Forst (Lausitz), um über die Ereignisse der letzten Monate sowie den zukünftigen Herausforderungen im Jahr 2016 und darüber hinaus zu diskutieren. „Im Herbst […]
FDP begrüßt Altanschließer-Urteil
18. Dezember 2015 | Der Verfassungsbeschwerde gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlußbeiträgen wurde stattgegeben. Das Urteil hat in Cottbus nicht nur Auswirkungen auf die sogenannten Altanschließer, sondern auch auf die Eigentümer die zwischen 1990 und 1. Februar 2000 gebaut haben aber erst in den letzten Jahren einen Beitragsbescheid erhalten haben. „Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Urteil das Vertrauen in […]
Schluss mit den politischen Spielchen!
30. November 2015 | Der Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes Cottbus, Felix Sicker, fordert, angesichts des desaströsen Abstimmungsverhaltens zu den neuen Abwassergebühren, die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung dazu auf die politischen Spielchen zu beenden und ihre Aufgabe ernsthaft wahr zu nehmen. „Es ist schlicht eine bodenlose Frechheit, wenn die Mehrheit der Stadtverordneten sich bei einer so wichtigen Vorlage enthält. Entweder hat die […]
FDP lehnt Verwaltungsstrukturreform ab
7. Oktober 2015 | Der FDP-Kreisverband Lausitz lehnt die geplante Verwaltungsstrukturreform ab. In einem Positionspapier fordern die Freien Demokraten stattdessen eine umassende Funktionalreform und die Ausfinanzierung von übertragenden, hoheitlichen Aufgaben. „Der gesamte Reformprozess muss gestoppt und anschließend vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Jede Reform braucht ein klar definiertes Ziel, doch selbst daran fehlt es dem Entwurf der Landesregierung“, […]
Trauer um Horst Luttert
14. September 2015 | Mit tiefer Trauer müssen wir mitteilen, dass Horst Luttert am 13. September verstorben ist. Mit ihm verlieren wir einen sehr erfahrenen und stets engagierten Parteifreund. Für seine Arbeit in fast sechs Jahrzehnten Parteimitgliedschaft, sind wir ihm zu großem Dank verpflichtet. Seiner Familie und seinen Angehörigen sprechen wir unser tiefes Mitgefühl über Ihren Verlust aus.
Erhalt des Kreisstadtstandortes Forst
8. September 2015 | Die Fraktionsmitglieder der FDP in der Stadtverordnetenversammlung in Forst (Lausitz) freuen sich, dass der Antrag zum Erhalt des Kreisstadtstandortes Forst vom Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales angenommen wurde. „Es gilt heute auf die Pläne des Brandenburger Inneministeriums für das Jahr 2019 zu reagieren. Mit diesem Beschluss, der in den kommenden Wochen noch in weiteren […]