Pressemitteilungen

Forster informieren sich über Krankenhaus

7. November 2011 | Über die aktuelle Situation des Forster Krankenhauses informierten sich am 26. September die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Forst-Döbern. Dazu hatte Ortsvorsitzender Jürgen Rother die Geschäftsführerin des Krankenhauses, Frau Klinke, und den Ärztlichen Direktor Dr. Schüler in das Hotel Wiwo eingeladen. Die Mitglieder wollten wissen, welche konkreten Probleme es zur Zeit gibt, wie die Stellung der Krankenkassen […]

Kreis-Fraktion fordert Straßenanbindung

1. November 2011 | Die FDP-Fraktion des Kreistages Spree-Neiße hat sich auf ihrer jüngsten Klausurtagung am 29. Oktober 2011 für eine direkte Straßenverkehrs- anbindung zwischen Leipzig und Cottbus als Einwohner stärkste Kommune der Lausitz ausgesprochen. Des weiteren sprach sie sich für die Bildung eines Spitzeninstituts an der BTU Cottbus aus, das die Probleme der Energiewirtschaft bearbeitet. „Ohne die Erforschung […]

FDP unterstützt Altanschließer

14. Oktober 2011 | Die Stadt Cottbus hat bislang Beitragsbescheide an über 4.000 Grundstückseigentümer verschickt. Eine Widerspruchsquote von über 60 Prozent spricht dabei Bände. „Im Kampf gegen, meines Erachtens in der Höhe unrechtmäßige, Beitragsbescheide kann ich allen Altanschließern in Cottbus meine Unterstützung und die der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung versichern“, sagt der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Jens Lipsdorf und führt […]

SPD wirft mit Dreck

31. August 2011 | Den Misswirtschafts-Vorwurf aus der SPD-Landtagsfraktion gegenüber der Cottbuser Haushaltspolitik weist Matthias Schulze, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtparlament, zurück: „Es ist doch unsäglich, wenn Politiker derselben Partei sich öffentlich mit Dreck bewerfen. Der Cottbuser Oberbürgermeister Frank Szymanski ist der Letzte, der nicht zum Sparen bereit ist. Nur wurden seine Vorschläge in der Vergangenheit nur allzu oft […]

Auslaufmodell Gewerbesteuer

15. August 2011 | Der Kreisvorsitzende der Lausitzer Liberalen und FDP-Landtagsabgeordnete, Jens Lipsdorf, begrüßt die gemeinsamen Anstrengungen des Cottbuser Oberbürgermeisters Frank Szymanski und des Spremberger Stadtoberhauptes Klaus-Peter Schulze im Kampf gegen sinkende Gewerbesteuer-Einnahmen. „Die Kommunen brauchen eine verlässliche, steuerbasierte Einnahmequelle. Diese muss so kräftig sein, dass die Kommunen ihre Aufgaben sachgerecht und angemessen erfüllen können. Die stark konjunkturabhängige Gewerbesteuer […]

Forster FDP gegen Krankenhausübernahme

10. August 2011 | Gegen eine Komplettübernahme des Forster Krankhauses durch das Carl-Thiem-Klinikum hat sich der Ortsverband der Forster Liberalen ausgesprochen. Damit geht die Forster FDP in dieser Frage auf Distanz zum Landtagsabgeordneten und FDP-Kreisvorsitzenden, Jens Lipsdorf. Dazu der FDP-Ortsvorsitzende Forst-Döbern, Jürgen Rother: „Unser Ortsvorstand sowie die Kreistags- und Stadtratsfraktion sind keinesfalls mit dem Vorschlag von Herrn Lipsdorf einverstanden, […]