Spremberg: Stadtverordnetensitzung abgebrochen

SPREMBERG.

Nachdem am 28.04.2021 die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg wegen technischer Probleme abgebrochen und vertagt wurde, kochen die Gemüter einzelner Fraktionen besonders hoch.

Was war geschehen? Aufgrund fortlaufender technischer Probleme sowohl im Rathaus als auch bei einzelnen Abgeordneten scheiterte bereits die Abstimmung zur Veränderung der Tagesordnung. Dem voraus gegangen waren Diskussionen zum Sinn und Unsinn des Tauschs zweier Tagesordnungspunkte – 7.1 (Bürgerbeteiligung bei der Standortwahl des Schwimmhallenneubaus) und 7.2 (Ersatzneubau der Schwimmhalle am Puschkinplatz).

Begründet wurde richtigerweise der Abbruch, dass es eine Voraussetzung für die Durchführung digitaler Sitzungen war, dass der Vorstand alle Abgeordnete in Bild und Ton wahrnehmen kann. Das war nicht der Fall. So kann nicht sichergestellt werden, dass erkennbar ist, dass die richtigen Personen teilnehmen und abstimmen. Das war Konsens zwischen allen Fraktionen, als man sich für digitale Sitzungen entschied. Gestern wurde es als Katastrophe empfunden und geistert auch so durch die sozialen Medien.

28. April 2021