Ex-Finanzausschusschef kritisiert Entscheidung zum Cottbuser Stadtmuseum

Zum Artikel in der Lausitzer Rundschau vom 18. August 2012 „Die archäologische Sammlung ist geschlossen“ schreibt der ehemalige Vorsitzende des Cottbuser Finanzausschusses Matthias Schulze (FDP):

„Selbst die unmittelbar Betroffenen, die sich über die knappe Entscheidung in der Abstimmungsfarce zum Grundkonzept Städtische Sammlungen Cottbus freuen müssten, äußern ihr Unverständnis zum Vorhaben der Verwaltung und Politik.

Das weckt in mir die Hoffnung, dass es noch Menschen in unserer Stadt gibt, die mit Herz und Sachverstand agieren und die die wahrscheinliche Minderheit der sachlich denkenden Politiker unterstützen.“

Ich setze große Hoffnung in die die Kommunalaufsicht, dass sie nicht nur die Anrufung der FDP Fraktion zur rechtmäßigen Prüfung des Abstimmungsergebnisses untersucht, sondern die gesamte Vorlage unter dem Gesichtspunkt des desolaten Haushaltes unserer Stadt prüft.
Dann kann es nur eine Stellungnahme von Potsdam geben und das sind haushaltsrechtliche Auflagen!

Bei solchen Fehlentscheidungen hat keiner der Befürworter das Recht, zukünftig über die nicht ausfinanzierten vom Land und Bund übertragenen Aufgaben zu wettern, denn Cottbus selbst macht nicht seine Hausaufgaben!
Da reden wir neben den utopischen Sanierungskosten, den erhöhten Sachaufwendungen, noch nicht einmal über die Summe der höheren Betriebskosten, die auf katastrophalster Weise den Stadtverordneten vorgelegt wurden.

Geschweige noch ganz von der Darstellung, woher zukünftig das Geld für die Finanzierung der gesamten Aufwendungen kommt.

Wir können uns nur ein Städtisches Museum klein und fein leisten, dann wird es auch zukünftig betreibungsfähig sein.

Kommen wir endlich davon weg, dass Befindlichkeiten zwischen Kommune und Land, zwischen verschiedenen Institutionen, Parteien und nicht zuletzt zwischen einzelnen Personen die sachliche Entscheidungsgrundlage vernichten, dann tun sich noch ganz andere Möglichkeiten für unsere schöne und lebenswerte Stadt auf.

Und eins sollte nicht vergessen werden, Fördermittel werden nicht einfach so vom Land, oder Bund gedruckt. Es sind Steuermittel, die das Volk aufbringt und dann muss damit auch so umgegangen werden!“

21. August 2012