Der Kopf ist rund

Die Lausitzer Liberalen gehen zuversichtlich ins Jahr 2012. „Es wird kein Jahr des Untergangs“, sagte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Lausitz Jens Lipsdorf beim traditionellen Neujahrsempfang der Lausitzer Liberalen am 8. Januar in Forst. In Anspielung an Weltuntergangsszenarien rund um Maya-Kalender fügte Lipsdorf hinzu: „Der Kopf ist rund, damit die Gedanken auch mal andere Wege gehen können. Wir betreiben keine Schwarzmalerei, sondern versuchen immer die Chancen zu sehen.“

Auch Gregor Beyer, der Vorsitzende des FDP-Landesverbandes Brandenburg, sprach den Gästen in Forst Mut zu: „Wir Liberalen werden Ende des Jahres den Maya-Kalender fortschreiben, für Brandenburg und für Deutschland“, so Beyer in Anspielung auf Weltuntergangsszenarien rund um jenen Kalender der Maya.

Von der eigenen Parteispitze in Berlin erwarten allerdings die Lausitzer Liberalen in den kommenden Monaten eine bessere Darstellung. „Die Tugend des Regierens ist abhanden gekommen“, beklagt etwa der Bundestagsabgeordnete Martin Neumann und fordert, die eigenen Erfolge besser herauszustreichen. „Unsere Wähler wollen keine Putschisten, sie wollen Kontinuität“, fügt er mit Blick auf die Parteispitze hinzu.

Wenig Grund zur Sorge sehen die Liberalen in der Lausitz. Hier sind sie in Kreistag und Kommunalparlamenten fest verankert. „Die FDP ist gesund. Wir sind an der Basis aktiv und beschäftigen uns mit den Menschen vor Ort“, sagt Eberhard Koch, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Auch Erfolge kann die FDP vorweisen. Der Forster FDP-Bürgermeister Jürgen Goldschmidt (FDP) verweist etwa auf den Logistikstandort in seiner Stadt, der am 27. Januar offiziell vorgestellt werden soll. Bereits in den vergangenen Tagen sei der erste Containerzug in Forst entladen worden, erklärt Goldschmidt: „Durch seine Infrastruktur und die Lage an einer europäischen Magistrale hat Spree-Neiße große Chancen. Wir müssen uns als Ader der Wirtschaft vermarkten.“

Politische Akzente will die FDP 2012 in Brandenburg unter anderem bei der Bildung setzen. Andreas Büttner, FDP-Fraktionsvorsitzender im Landtag, kündigt für die kommenden Wochen rechtliche Schritte gegen die Kürzungen bei Freien Schulen in Brandenburg an: „Wir werden vor dem Landesverfassungsgericht gegen diese unsozialen Kürzungen klagen“, sagt Büttner und verweist auf ein Minus von rund 28 Prozent bei den Fachschulen für Soziales.

Der Bundestagsabgeordnete Neumann kündigt zudem eine „Exzellenzinitiative für die Lehrerausbildung“ im Jahr 2012 an.

Ein zentrales Thema für das Jahr werde in der Lausitz zudem die Frage der künftigen Energiegewinnung. „Die Kohle hat eine große Rolle zu spielen, auch in Zukunft“, erklärt Martin Neumann. Die Energiegewinnung der Zukunft müsse aber auch regionaler werden, fordert Gregor Beyer. Es sei viel sinnvoller, energieintensive Betriebe dort anzusiedeln, wo saubere Energie gewonnen werde, als diese kilometerweit durch erst noch zu bauende Netze zu transportieren. „Dazu brauchen wir aber auch eine Steuerreform, die die Gewerbesteuer dorthin fließen lässt, wo die Energie erzeugt wird. Die Menschen müssen etwas von der Veränderung vor ihrer Haustür haben“, so Beyer.

Dieses und weitere Schwerpunktthemen will die FDP im Frühjahr aufgreifen, wenn Jens Lipsdorf zur zweiten Lausitzkonferenz mit Politikern und Experten einlädt.

9. Januar 2012