„Wir wollen eine starke Lausitz!“

Jens Lipsdorf wird sich am 19. März der Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden der Lausitzer FDP stellen. Das erklärte der Landtagsabgeordnete auf der erweiterten Kreisvorstandssitzung der Liberalen am 13. Januar in Forst. In Vorbereitung auf diesen Parteitag wurde über aktuelle politische Fragen diskutiert.

Der Kreisverband hat sich erneut für eine Fusion der kreisfreien Stadt Cottbus und dem Spree-Neiße-Kreis ausgesprochen. „Diese muss aber durch eine Funktionalreform ergänzt werden“, so Lipsdorf. Für die Lausitz steht die Frage, wer bei einer Fusion welche Aufgaben übernimmt? Daher muss einer Fusion eine inhaltliche Klärung vorangehen. Primäres Ziel der Fusion ist nicht Entschuldung des einen durch den anderen, sondern effiziente Strukturen. Wir wollen eine starke Lausitz, so der übereinstimmende Tenor der Diskussion. Land und Bund sind in der Pflicht, eine gesicherte Finanzierung der Kommunen zu gewährleisten. Eine Enquetekommission zu diesem Thema lehnt der Kreisvorstand ab. Auch bei solchen Vorhaben muss man mit dem Geld der Steuerzahler sorgsam umgehen.

Mit Blick auf den Kreisparteitag am 19. März sagt Lipsdorf: „Wir werden als FDP Arbeitsgruppen zu allen Themen bilden, die wir fachlich besetzen können. Auf dem Kreisparteitag am 19. März sollen fachliche Positionen vorgestellt und zur Abstimmung gebracht werden.

14. Januar 2011